Der Verdacht erhärtet sich: Wahlbetrug in NRW, das berichtet jetzt auch der STERN. Das Tatmuster ist überall gleich. Zweitstimmen für die AfD wurden nicht gezählt, kein Einzelfall oder Versehen. Wahlbeobachter berichten, dass in den Wahlurnen mehr Stimmzettel lagen, als Wahlberechtigte registriert waren. Wer steckt dahinter?
Nach § 107a StGB ist Wahlfälschung eine strafbare Handlung. Sie wird mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren bestraft. Bereits der Versuch ist strafbar.
Opfer des Betrugs sind die AfD und ihre Wähler. Mehr noch, Opfer ist die Demokratie in Deutschland. Die AfD hat die OSZE gebeten, Wahlbeobachter zur kommenden Bundestagswahl zu entsenden. Das kennen wir bisher nur von Wahlen in Entwicklungsländern, kommunistischen Staaten oder totalitär geführten Ländern. Es scheint auch hierzulande nötig zu sein. Es ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden, diese Fälle aufzuklären.
http://www.stern.de/politik/deutschland/afd-in-nrw-kontrolliert-einzelne-stimmauszaehlungen-der-landtagswahl-7459858.html
Joachim Kuhs
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